Eine schriftliche Vereinbarung kann aus vielerlei Gründen erforderlich werden. Vielleicht geht es um eine Vereinbarung mit dem eigenen Arbeitgeber bezüglich eines Arbeitszeitkontos oder ein Elternpaar hat sich getrennt und möchte nun eine Übereinkunft bezüglich des Lebensmittelpunktes des eigenen Kindes treffen.

Die Gründe, warum unser Muster für eine schriftliche Vereinbarung sich als sehr nützlich erweisen kann, sind dementsprechend vielfältig. Doch wann ist eine schriftliche Vereinbarung rechtsgültig? Schließlich wird solch eine Vereinbarung nur deshalb als Schriftstück festgehalten, damit beide Seiten sich rechtlich auf der sicheren Seite wissen können.

Was bei solch einer Art von Vorlage in Excel oder Word zu bedenken ist, damit der Vordruck rechtskräftig wird, wird nachfolgend näher beleuchtet.

Wann ist eine schriftliche Vereinbarung rechtskräftig?


Bei einer schriftlichen Vereinbarung handelt es sich um eine Art von Vertrag. Damit ein Vertrag rechtskräftig ist, müssen wiederum bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Das gilt für Verträge aus dem Bereich des Miets- und Arbeitsrechts gleichermaßen.

Eine wichtige Voraussetzung, die von einem solchen Schriftstück erfüllt werden muss, ist dass der Vertragsinhalt sowie -gegenstand so klar und deutlich festgehalten werden, dass auch außenstehende Dritte nachvollziehen können, welche Absicht die beiden Parteien, welche die schriftliche Vereinbarung aufgesetzt haben, verfolgen.

Hinzu kommt, dass auch die folgenden Anforderungen erfüllt werden müssen:

  • Beide Seiten, die eine schriftliche Vereinbarung unterzeichnen, müssen geschäftsfähig sein (sprich volljährig, wobei eine geistige Behinderung die Geschäftsfähigkeit auch bei einer Volljährigkeit nichtig machen kann)
  • Beide Vertragsparteien müssen eine Willenserklärungen des jeweils anderen Vertragspartners erhalten haben
  • Zum Teil ist eine notarielle Beglaubigung erforderlich
  • Eine schriftliche Vereinbarung ist gegenüber einer mündlichen Vereinbarung nicht nur zu empfehlen, sondern manche Vertragsarten sind auch nur schriftlich gültig

Selbstverständlich sollte die schriftliche Vereinbarung von beiden Seiten unterschrieben und mit dem aktuellen Datum versehen werden. Noch dazu gilt es zu bedenken, dass Verträge und schriftliche Vereinbarungen, welche die genannten Auflagen erfüllen, dennoch unwirksam sein können.

Dies ist nicht nur dann der Fall, wenn einer der Vertragspartner entweder geschäftsunfähig oder zumindest nur beschränkt geschäftsfähig ist. Vielmehr kann ein Vertrag auch in folgenden Fällen unwirksam werden:

  • Formmangel
  • Sittenwidrigkeit
  • Gesetzesverstoß (vor allem gegen ein Verbot)

Muster als Grundlage – wann wird solch eine Vorlage benötigt

Wer nach einer Vorlage für eine schriftliche Vereinbarung sucht, sollte wissen, dass die entsprechenden Vordrucke durchaus stark voneinander abweichen können. Dies ist vor allem darauf zurückführen, dass der Inhalt der verschiedenen Arten von schriftlichen Vereinbarungen sehr unterschiedlich ausfallen kann – genau wie beim Geschäftsbrief oder der Pressemitteilung.

Immerhin kann sich eine solche Übereinkunft zum Beispiel mit Fragen des Arbeitsrechts (wie bei einem Arbeitszeitkonto) oder des gemeinsamen Sorgerechts getrennter Eltern (wie beispielsweise bei Unterhaltsfragen) auseinandersetzen.

Wer solch eine Vorlage nutzen möchte, sieht sich daher am besten nach dem passenden Vordruck für den angedachten Zweck um, der die speziellen Gegebenheiten entsprechend berücksichtigt. Folgende Muster für eine schriftliche Vereinbarung stehen unter anderem zur Auswahl:

Schriftliche Vereinbarung…

  • der Eltern über den Aufenthalt/ Lebensmittelpunkt des Kindes
  • zur Regelung vom Unterhalt
  • bei Trennung
  • im Rahmen eines Events (mit Künstlern, Referenten, Subunternehmen – zum Beispiel Caterer, Beleuchter, DJ, etc.)
  • zum Arbeitszeitkonto
  • zur Regelung des Kindesunterhaltes
  • zum Dienstvertrag
  • mit dem Vermieter

 

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