Die Ausformulierung einer wasserfesten AGB kann eine kleine Wissenschaft darstellen. Dabei kommen sie im täglichen Handeln eigentlich ständig vor, denn Verbraucher werden beinahe überall dazu aufgefordert, den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, zuzustimmen. Es gilt somit der Grundsatz: Ohne Zustimmung, kein Geschäftsabschluss. Wer also zum Beispiel den AGB bei einer Bestellung eines Onlineshops nicht zustimmt, der muss die Seite ohne Abschluss verlassen.
Heute lernen Sie, was Sie beim schreiben ihrer AGB beachten müssen. Hilfreich könnte dabei unsere AGB Vorlage im Word-Format sein – diese erhalten sie kostenlos zum Download.
Keine Pflicht – dennoch bitte niemals ohne!
Natürlich beinhalten auch sämtliche andere Verträge, welche in unserer Geschäftswelt geschlossen werden, AGB. Dennoch gibt es rund um die Geschäftsbedingungen, zahlreiche Irrtümer und Missverständnisse, mit denen wir zunächst aufräumen wollen. Tatsächlich ist es sogar so, dass es überhaupt keine gesetzliche Pflicht gibt, AGBs zu verwenden. Aufgrund gesetzlicher Lücken ist ein Verzicht auf AGB allerdings eher unpraktisch. Sie selbst können sogar von gut aufgesetzten AGB profitieren, wenn Sie es richtigmachen.
Besonders kritisch: AGB im Internet
Binnen der letzten Jahre kam immer mehr die gesetzlich vorgeschriebene Informations- und Belehrungspflicht im Bereich des Fernabsatzes zum Tragen. Gemeint sind damit sämtliche Vertragsabschlüsse zwischen Verbraucher und Unternehmer per Internet. Gerade im Internet besteht also irgendwie doch eine Art Pflicht. Auch Webdesigner, Hoster oder Werbeagenturen, sollten auf keinen Fall ohne eigene AGB arbeiten.
Gewiefte Kunden könnten zum Beispiel die Bezahlung im Anschluss an eine monatelange Arbeit einfach verweigern, was einen Rechtsstreit nach sich ziehen würde. All diese Berufsgruppen, zu denen auch SEO-Dienstleister, Programmierer und Socialmedia-Experten gehören, sollten ihre zu erbringenden Leistungen klar definieren. Dabei hilft Ihnen unsere AGB-Vorlage.
Wie werden AGB wirksam?
Damit die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch wirksam sind, müssen sie rechtlichen Vorgaben entsprechen. Es genügt nicht, seine AGB auf eine Internetseite zu stellen und per Link auf diese zu verweisen. Folgende Voraussetzungen sind daher zu erfüllen:
- Im Bestellvorgang oder auf dem Angebot muss der Hinweis auf die AGB deutlich enthalten sein.
- Der Kunde muss diese in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen können.
- Der Kunde muss (im Internet per Klick oder Unterschrift) den AGB ausdrücklich zustimmen.
Muster AGB helfen bei der Umsetzung
Leider gibt es keine allgemeingültigen Vorlagen für die AGB, denn jedes Unternehmen geht mit ganz anderen Regelungen in einen Geschäftsabschluss. Wichtig ist also, dass die AGB zum Geschäftsmodell passt. Die Prüfung durch einen Rechtsanwalt ist daher im Anschluss auch nicht verkehrt. Keine gute Idee ist es übrigens, bestehende AGB einfach zu kopieren und auf seiner Seite anzuwenden. AGB unterliegen einem rechtlichen Schutz seitens des Verfassers und es kann zu Abmahnungen kommen. Außerdem ist nicht gesagt, dass fremde AGB rechtssicher gestaltet wurden. Um die AGB Muster korrekt anzuwenden, sollten Sie fünf wichtige Aspekte bei der Formulierung Ihrer AGBs beachten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Formen
Generell gibt es zwei Arten von AGB: Einmal die Verbraucher-AGB und einmal die Unternehmer-AGB. Wer also sowohl für private Kunden, als auch mit anderen Unternehmen arbeitet, der benötigt zwei AGB. Der Grund ist relativ simple, denn Verbraucher haben im Endeffekt andere Rechte als Unternehmer.
Verständlichkeit ist Pflicht
AGB sind mitunter ziemlich kompliziert und oft auch unverständlich formuliert. Dass es sich dabei um möglicherweise unzulässige AGB handelt, wissen die Wenigsten. Diese unterliegen nämlich dem Verständlichkeitsgebot und genau das sollte eingehalten werden. Kunden müssen alle Formulierungen verstehen und lesen könne, ohne vorher ein Jurastudium absolviert zu haben. In den Bereich der Verständlichkeit gehört übrigens auch die Schriftgröße, denn auch wenn es sich um das „Kleingedruckte“ handelt, so muss es dennoch leserlich sein. Wichtig ist zudem eine klare und deutliche Formulierung. Mehrdeutige Aussagen könnten im Streitfall Probleme machen.
Hinweis auf die Geschäftsbedingungen
Kunden müssen vor einem Abschluss auf die AGB hingewiesen werden. Bei Verträgen steht dieser auf der Vorderseite eines Vertrages. Als Unternehmer stehen Sie in der Pflicht, dass der Kunde die AGB versteht und sie zur Kenntnis genommen hat. Käufer sollten dies per Unterschrift oder per „Häkchen“ bestätigen.
Passende Formulierung für das individuelle Business
Auch wenn Sie eine Vorlage, oder eines unserer AGB Muster verwenden, so müssen diese noch auf das eigene Unternehmen zugeschnitten werden. Beachten Sie in diesem Zuge auch mögliche AGB Klauseln, welche generell als unwirksam gelten. Beispiel:
- „Einwilligung zur Telefonwerbung“
- „Ein Widerruf des Kaufvertrages ist nur wirksam, wenn der Rücksendung eine Kopie unserer Rechnung beiliegt.“
- „Teillieferungen und Teilabrechnungen sind zulässig.“
Kurz gesagt: AGB Klauseln sind immer dann unwirksam, wenn sie mit überraschenden Inhalten gefüllt sind. Also solche, die den üblichen Erwartungen einer AGB nicht entsprechen. Ebenso unzulässig sind Klauseln, welche die Rechte der Verbraucher einschränken.
? Die gesetzlichen Regelungen der AGB finden Sie in den Paragraphen 305 bis 310 BGB.
Persönliche Absprachen vor AGB gültig
Werden mit dem Kunden sogenannte Individualabsprachen getroffen, so stehen diese über den AGB. Beispiel: Verspricht ein Unternehmer seinem Kunden einen Rabatt, während dieser in den AGB nicht gewährt wird, so muss er dem Kunden den Nachlass gewähren. Das Gesagte hat also Vorrang, auch wenn der Kunde im Streitfall ein Beweisproblem hat.
AGBs selbst schreiben mit unserem Muster
Wer seine AGB selbst schreibt, der sollte die wesentlichen Merkmale einer rechtswirksamen AGB kennen. Wichtig ist, diese immer auf sein Geschäftskonzept zu beziehen und eine Formulierung zu wählen, die unmissverständlich klar ist. Wer möchte, der kann seine AGB im Anschluss dem Profi/Rechtsanwalt vorlegen. Wichtig ist jedoch, seine AGB auch in regelmäßigen Abständen auf Gültigkeit zu überprüfen.
Sehen Sie unser kostenloses Muster also als grobe Richtlinie an und lassen Sie sich höchstens davon inspirieren. Eine allgemeingültige AGB Vorlage gibt es nicht.